Neue Rechtsgrundlagen an der Universität Zürich

Neue Rechtsgrundlagen der Universität ab 1. April 2020:

  • Änderung des Universitätsgesetzes (UniG) vom 2. September 2019
  • Änderung der Universitätsordnung (UniO) vom 16. Dezember 2019
  • Neuerlass Rahmenverordnung über die Habilitation an der Universität Zürich (RVO Habil) vom 16. Dezember 2019
  • Neuerlass Rahmenverordnung über die Titularprofessur an der Universität Zürich (RVO TP) vom 16. Dezember 2019
  • Reglement für die Wahl der Delegierten der Stände in die Organe und weitere Gremien der Universität Zürich (Wahlreglement) vom 3. Dezember 2019
  • Rahmeninstitutsverordnung vom 27. August 2018 als Mustererlass des Universitätsrats

Rechtssammlung

Das Wichtigste in Kürze

Die neuen, ab dem 1. April 2020 geltenden Bestimmungen betreffen im Wesentlichen vier Bereiche:

Neu werden Titularprofessur und Habilitation als eigene Verfahren getrennt. Zum einen sind die Habilitation und eine Lehrtätigkeit an der UZH nicht mehr Voraussetzungen für eine Titularprofessur. Zum anderen ist nicht mehr vorgesehen, dass die Fakultät sechs Jahre nach der Habilitation automatisch eine Ernennung zur Titularprofessorin oder zum Titularprofessor zu prüfen hat. Gestützt auf die ab dem 1. April 2020 geltenden Rahmenverordnungen des Universitätsrats über die Habilitation und die Titularprofessur können die Fakultäten ihre jeweiligen eigenen Reglemente zu Habilitation und Titularprofessur anpassen und ab April 2020 erlassen. Die Reglemente werden nach Genehmigung durch die Erweiterte Universitätsleitung (EUL) in Kraft gesetzt. Der Rechtsdienst bietet Unterstützung beim Erlassprozess.

Aufgrund seiner grossen Bedeutung für den Betrieb der Universität wird ab dem 1. April 2020 auch das administrative und technische Personal (ATP) einen eigenen Stand bilden. Die Universität wird künftig über vier Stände verfügen: die Studierenden, der wissenschaftliche Nachwuchs, die fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden sowie das ATP. Das neue Wahlreglement ordnet das Wahlverfahren für die letzteren drei Stände. Die erste ordentliche Wahl erfolgt gemäss Wahlreglement im Juni 2020. Die Amtsdauer beginnt am 1. August des Wahljahres.

Die Anpassung von Zuständigkeiten und Kompetenzen universitärer Organe betrifft neben der Universitären Medizin Zürich (UMZH) die Zuständigkeit der EUL als oberstes akademisches Organ. Die Zuständigkeiten der EUL werden im Hinblick auf die Steuerung der Lehre weiter gestärkt. Neben den bereits eingeführten Zuständigkeiten für die Verabschiedung der Rahmenverordnungen für das Studium und die Promotionsverordnungen zuhanden des Universitätsrats ist die EUL nun auch ausdrücklich zuständig für den Erlass der Rahmenverordnung über die Habilitation, der Rahmenverordnung über die Titularprofessur sowie der Rahmenverordnung über die Weiterbildung zuhanden des Universitätsrats. Die EUL ist überdies neu Genehmigungsinstanz der Studienordnungen und der Verordnungen über die Weiterbildungsstudiengänge der Fakultäten,

Mit Inkrafttreten des Universitätsgesetzes auf den 1. April 2020 wird nun auch die Rahmeninstitutsverordnung vom 27. August 2018 wirksam, welche die EUL ebenfalls zuhanden des Universitätsrats verabschiedet. Zuständig für den Erlass der Institutsordnungen ist die Universitätsleitung. Der Rechtsdienst bietet hierzu Unterstützung.

Neu ist die Universitätsleitung zuständig für die Ernennung und Entlassung von Assistenzprofessorinnen und –professoren ohne Tenure Track sowie Verlängerung dieser Assistenzprofessuren.

Im Rahmen des Umsetzungsprogramms «Zukunftsfähige UZH Autonomie – Governance 2020+» (nachfolgend Governance 2020+) wurden Bestimmungen in die Universitätsordnung eingefügt, die einerseits den Fakultäten mehr Gestaltungs- und Führungsverantwortung als bisher einräumen und andererseits die strategische Führungsfähigkeit der Universitätsleitung stärken. Die Amtszeit der Dekanin oder des Dekans wird neu auf vier Jahre festgelegt. Die wichtigsten Aufgaben der Dekanin oder des Dekans werden neu in § 75 Abs. 3 UniO zusammengefasst:

  • Vertretung der Interessen der Fakultät in der EUL sowie gegenüber der Universitätsleitung,
  • Mitwirkung bei Berufungsverhandlungen,
  • Verantwortung für das Budget der Fakultät, einschliesslich Professurenlöhne,
  • Zuteilung der fakultären Räume und der sonstigen fakultären Infrastruktur,
  • Führungsverantwortung gegenüber Professorinnen und Professoren im Rahmen der universitären Vorgaben,
  • Entwicklung und Umsetzung der fakultären Strategie
  • Leitung der Fakultätsversammlung sowie des allfälligen Fakultätsausschusses und des Fakultätsvorstands.

Massgebend sind §§ 75 ff. UniO. Für die Medizinische Fakultät übernimmt die Direktorin oder der Direktor Universitäre Medizin hauptsächliche Leitungsaufgaben (§75 Abs. 4 UniO). Den Fakultäten obliegt es, diese neuen, die Fakultätsleitung stärkenden Vorgaben in ihren Organisationsreglementen zu konkretisieren, welche wie bisher der Genehmigung durch die EUL unterliegen.

Neu wird die Findungskommission für die Vorbereitung der Wahl der Dekanin oder des Dekans von einem Mitglied der Universitätsleitung präsidiert. Die Zusammensetzung der Kommission ist in § 75a UniO festgelegt. Sie besteht– nebst dem jeweiligen Mitglied der Universitätsleitung – aus mindestens zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Professorenschaft, die von der Fakultätsversammlung gewählt werden und mindestens einer Vertretung der Stände.

Das seit dem 1. August 2018 eingeführte neue Leitungsmodell der Universitätsleitung fokussiert auf Prorektorate mit strategisch ausgerichteten Führungsaufgaben (Querschnittsbereiche). Die Bereichs- und Gesamtverantwortung der Mitglieder der Universitätsleitung werden im neuen Organisationsreglement der Universitätsleitung abgebildet. Dieses soll voraussichtlich auf den 1. August 2020 in Kraft treten.